Zur Anerkennung des Völkermords an den Jesiden im Irak
Bei der Umsetzung unseres Begehrs im Deutschen Bundestag
Alle Bundestagsfraktionen haben ausnahmslos den Beschluss angenommen
Der Bundestag hat am 19. Januar 2023 die Verbrechen des IS an der jesidischen Minderheit offiziell als Völkermord anerkannt. In einem gemeinsamen Antrag der Ampelkoalition und der CDU/CSU-Fraktion wurde gefordert, die 2014 im Irak begangenen Gräueltaten gemäß der UN-Konvention gegen Völkermord als Genozid einzustufen.
Die von unserem Vorsitzenden Gohdar Alkaidy eingereichte Bundestagspetition zur Anerkennung des Völkermords an Jesiden (ID 125051) wurde am 20.06.2022 vom Menschenrechtsausschuss des Bundestages in einer dreistündigen Sitzung behandelt. Hierzu war Gohdar Alkaidy nicht nur als Petent, sondern neben sieben weiteren auch als Sachverständiger geladen.
Gohdar Alkaidy wurde nach dem Erreichen des Quorums von über 50 000 Unterschriften als Petent vor den Petitionsausschuss des Bundestages geladen und stand über eine Stunde neben Staatsminister des Auswärtigen Amtes Dr. Tobias Lindner allen Bundestagsfraktionen Rede und Antwort.
Veranstalteten wir eine Konferenz in Berlin, um auch andere jesidische Vereine und Initiativen am Anerkennungsprozess beteiligen zu lassen und gemeinsam mit ihnen das weitere Vorgehen zu koordinieren. Insgesamt 27 jesidische Vereine unterzeichnen daraufhin eine gemeinsame Erklärung und zeigen: die Anerkennung des Völkermords ist das Anliegen aller Jesiden!
Wir luden jesidische Vereine und Persönlichkeiten nach Berlin ein, um die Bundestagspetition von einer Einzelinitiative in ein gesamtjesidisches Anliegen zu überführen. Die Teilnehmenden einigten sich auf ein gemeinsames Schreiben an den Bundestag, das alle anwesenden Vereine unterzeichneten. Jesidische Organisationen in Deutschland sind eingeladen, das Anliegen durch ihre Mitzeichnung zu unterstützen.
Mit der Anerkennung des Völkermords verband der Bundestag konkrete Forderungen an Bundes- und Landesregierung – darunter Maßnahmen zum Schutz jesidischen Lebens in Deutschland und weltweit sowie Vorhaben in Bildung, Forschung und Gedenken. Ein bemerkenswerter Teil davon ist bis heute nicht umgesetzt. Vertreterinnen und Vertreter der jesidischen Gemeinschaft mahnen, dass der Beschluss bislang ohne ausreichende Konsequenzen geblieben ist. Die SJA begleitet diesen Prozess weiter und setzt sich für die konkrete Umsetzung ein.
Obwohl der Bundestag die Verfolgung der Jesiden als Völkermord anerkannt hat und die Lage im Irak weiterhin unsicher ist, waren Schätzungen von PRO ASYL zufolge mehrere tausend jesidische Frauen gefährdet, ihren Aufenthalt in Deutschland zu verlieren. Gemeinsam mit weiteren Organisationen macht die SJA auf diesen Widerspruch aufmerksam und fordert, das Recht auf Schutz der anerkannt Verfolgten zu wahren.
Mehr als 2700 Frauen und Mädchen vermisst
Mehr als 8000 Ermordete Jesiden
Mehr als 300 000 Jesiden im Exodus
Seit mehr als 10 Jahren anhaltender Völkermord